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Gemeinde Flums

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Inhalt

Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

29. April 2021

Kreis Sarganserland
Volksabstimmung vom 13. Juni 2021


Am Sonntag, 13. Juni 2021, und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen an den Vortagen, gelangen folgende Vorlagen zur Abstimmung:

A. Eidgenössische Volksabstimmung

Vorlage 1:

Volksinitiative vom 18. Januar 2018 «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung – Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz» (BBI 2020 7635).

Vorlage 2:
Volksinitiative vom 25. Mai 2018 «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide» (BBI 2020 7637).

Vorlage 3:
Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz) (AS 2020 3835).

Vorlage 4:
Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz) (BBI 2020 7847).

Vorlage 5:
Bundesgesetz vom 25. September 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) (BBI 2020 7741).

B. Kantonale Volksabstimmung

Vorlage 6:

Kantonsratsbeschluss über einen Nachtragskredit zum Sonderkredit Förderungsprogramm Energie 2021–2025.

Vorlage 7:
Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Fürstenland Toggenburg in Form einer Bareinlage und einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen.

Vorlage 8:
Kantonsratsbeschluss über die Gewährung von Beiträgen für die Notfallversorgung.

Vorlage 9:
Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Erneuerung und Erweiterung des Spitals Wattwil.

C. Kommunale Volksabstimmung

Gemeinde Mels

  1. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 der Politischen Gemeinde Mels
  2. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 des Elektrizitäts- und Wasserwerkes Mels

Gemeinde Quarten

Referendum über die Teilzonenplanung Tannenbodenalp

Die Urnenöffnungszeiten entnehmen Sie bitte dem Abstimmungsmaterial. Jede/r Stimmberechtigte kann die Stimme brieflich abgeben. Briefliche Stimmen dürfen nach Erhalt des Abstimmungsmaterials abgegeben werden. Sie müssen spätestens am Abstimmungssonntag bis zur Schliessung der Urne bei der Gemeinde eintreffen.

Stimmberechtigt sind Schweizer Bürgerinnen und Bürger, die das 18. Altersjahr erreicht haben, in der Gemeinde wohnen und nicht von der Stimmfähigkeit ausgeschlossen sind.

Fehlende Stimmausweise können bis Freitag, 11. Juni 2021, während den ordentlichen Bürozeiten beim zuständigen Stimmregisterführer der Gemeinde bezogen werden.

Die Gemeinderatskanzleien